1. Vertragsgegenstand

1.1. Johannes Cloesters – CloestJo – IT-Services, nachfolgend als „Dienstleister“ bezeichnet, bietet IT-Dienstleistungen und -lösungen gemäß den Vereinbarungen in einzelnen Aufträgen (nachfolgend „Aufträge“) an, die zwischen dem Dienstleister und dem Kunden abgeschlossen werden.

2. Auftragsannahme

2.1. Die Annahme eines Auftrags erfolgt schriftlich, entweder durch Unterzeichnung eines schriftlichen Vertrags oder durch schriftliche Bestätigung per E-Mail. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen oder zu stornieren.

3. Vertragsdauer

3.1. Die Vertragsdauer für jede einzelne Dienstleistung wird in den entsprechenden Aufträgen festgelegt. Dieser Vertrag bleibt in Kraft, solange Aufträge zwischen den Parteien geschlossen werden.

4. Honorar und Zahlungsbedingungen

4.1. Der Kunde verpflichtet sich, die vereinbarten Honorare gemäß den Zahlungsbedingungen in den Aufträgen oder gemäß gesonderten schriftlichen Vereinbarungen zu zahlen.

4.2. Alle Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung fällig.

Ist die Zahlung nach 3 Tagen Werktage nach Rechnungsstellung nicht eingegangen erfolgt einen Zahlungserinnerung.

Nach 5 Tagen wird eine Mahngebühr von 5 € fällig.

5. Haftung und Gewährleistung

5.1. Der Dienstleister verpflichtet sich, die vereinbarten Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen zu erbringen. Es wird keine ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung hinsichtlich der Ergebnisse der erbrachten Dienstleistungen gegeben.

5.2. Die Haftung des Dienstleisters ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.

5.3. Der Dienstleister haftet nicht für Datenverluste oder Schäden, die sich aus der Nutzung der erbrachten Dienstleistungen ergeben.

6. Vertraulichkeit

6.1. Der Dienstleister wird vertrauliche Informationen, die er im Rahmen der Dienstleistungen erhält, vertraulich behandeln und nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dies ist zur Erbringung der Dienstleistungen erforderlich oder vom Kunden genehmigt.

7. Geistiges Eigentum

7.1. Soweit in den Aufträgen nicht anders angegeben, verbleiben alle Rechte an geistigem Eigentum (einschließlich Software und entwickelter Anwendungen) beim Dienstleister, es sei denn, es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart.

8. Kündigung und Ausstieg

8.1. Die Parteien können den Vertrag oder einzelne Aufträge durch schriftliche Vereinbarung kündigen. Die Kündigungsfrist und die Bedingungen für den Ausstieg werden in der schriftlichen Vereinbarung festgelegt.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

9.1. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht dem Handelsrecht, und die Parteien unterwerfen sich der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte des Amtsgerichts Kleve für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben.

10. Sonstige Bestimmungen

10.1. Diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien dar und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen und Absprachen, sei es schriftlich oder mündlich.

10.2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags oder einzelner Aufträge bedürfen der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Parteien.

Xanten, den 07.10.2024